- Vertragsabschluss mit Verbraucher, Ausschluss des Rücktrittsrechtes
Ausschließlich für Verbraucher i.S.d. KSchG gilt: Bei Abschluss eines Vertrages im Fernabsatz (d.h. unter Verwendung von Fernkommunikationsmittel, wie z.B. Internet, Telefon, Telefax) ist der Verbraucher gemäß § 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz („FAGG“) grundsätzlich berechtigt, binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, ohne Angaben von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher dem Website-Betreiber ( KOTTAS PHARMA GmbH, Eitnergasse 8,1230 Wien, Telefon +43 1 533 9532) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief an die Kottas Pharma GmbH, Eitnergasse 8, A-1230 Wien, oder ein E-Mail an info@kottas.at über den Entschluss des Verbrauchers, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann dafür das im Anhang zu diesen AGB enthaltene Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, hat der Website-Betreiber dem Verbraucher gemäß § 14 Abs. 1 FAGG alle Zahlungen, die der Website-Betreiber vom Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die vom Website-Betreiber angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung mit dem Widerruf des Vertrags beim Website-Betreiber eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde. In keinem Fall wird wegen der Rückzahlung ein Entgelt berechnet. Die Kosten der Rücksendung hat gemäß § 15 Abs. 2 FAGG der Verbraucher zu tragen. Im Fall einer unfreien Rücksendung durch den Verbraucher behält sich der Website-Betreiber vor, die von ihm getragenen Kosten der Rücksendung von dem gemäß § 14 Abs. 1 FAGG dem Verbraucher zurückzuzahlenden Betrag in Abzug zu bringen.
Das Rücktrittsrecht gemäß § 11 FAGG ist gemäß § 18 Abs. 1 FAGG ausgeschlossen, zum Beispiel für den Fall, dass die vom Kunden über den Online-Shop dieser Website erworbenen Waren Sonderanfertigungen und somit Waren, die ausschließlich nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten werden, schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, oder versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Die Rückgabe der bestellten Ware durch den Kunden ist in den Fällen des § 18 Abs. 1 FAGG ist somit ausdrücklich ausgeschlossen, sodass der Kunde auch bei Nichtannahme oder unberechtigtem Vertragsrücktritt den vollen Preis schuldet.